Stadtratsliste der Grünen nach Wahlwiederholung nahezu unverändert

Am Donnerstag, 2.4.2009, trafen sich die Geraer Grünen in ihrer Kreisgeschäftsstelle in der Ernst-Toller-Straße, um erneut ihre Kommunalwahlliste aufzustellen. Die Wiederholung war erforderlich geworden, nachdem die Listenaufstellung vom Februar angefochten worden war und der Kreiswahlleiter im Rahmen einer Überprüfung einen formellen Fehler festgestellt hatte. Personelle Veränderungen gab es bei der neuen Aufstellung kaum: Die Grünen werden unverändert mit dem Spitzenkandidaten Eugen Weber in den Kommunalwahlkampf ziehen, gefolgt von der Sozialpädagogin Christel Wagner-Schurwanz und dem Rechtsanwalt Peter Kindermann. Auf dem vierten Platz konnte sich der Bürgerrechtler Frank Karbstein gegen Anja Funke durchsetzen, die dann als engagierte Waldorf-Anhängerin auf Platz 5 gewählt wurde. Ein neues Gesicht bei den Grünen ist der frühere SPD-Kreisvorsitzende Ingo Menke, der auf eigenen Wunsch auf Platz 17 die Liste abschließt. Der Sprecher des Kreisverbands und zugleich neue und alte Spitzenkandidat Eugen Weber sieht die Wiederholung deshalb mit einem lachenden und einem weinenden Auge: „Es ist immer bedauerlich, wenn man eine Wahl wiederholen muss. Allerdings kann es den Besten passieren, dass man dabei Fehler macht. Wir dürfen nicht vergessen, dass die Liste für die Kommunalwahl aufgestellt wurde, eine Wahl, die in Thüringen bisher wegen eines Verstoßes gegen die 5-%-Hürde sogar verfassungswidrig war. Für unseren Kreisverband bedeutet die Wiederholung wegen der nahezu unveränderten Liste ein klares Signal der Geschlossenheit, wir durften uns nach der Anfechtung sogar über einige neue Parteizutritte freuen. Unserer Ansicht nach war die Wahl vom Februar rechtmäßig, wir akzeptieren jedoch ohne Einschränkungen die gut nachvollziehbare Rechtsansicht des Kreiswahlleiters Norbert Gleinig. Wir haben unsere Hausaufgaben gemacht und sind jetzt nicht nur personell gut aufgestellt für den Kommunalwahlkampf, sondern dürfen auch sicher sein, dass der Kreiswahlleiter an der Listenaufstellung nichts zu kritisieren haben wird. Sorgen muss uns allerdings die mögliche Konsequenz für den Landesverband machen. Die von dem Geraer Kreiswahlleiter gerügte Praktik zur Mitgliedschaft wurde nicht nur im Kreisverband Gera so gehandhabt, sondern nach meiner Information auch in weiteren Thüringer Kreisverbänden. Wir hoffen deshalb sehr, dass der Landeswahlleiter sich nicht der Rechtsansicht des Kreiswahlleiters anschließt, denn dies hätte möglicherweise eine Unwirksamkeit der Listenaufstellung zur Landtagswahl zur Folge. Wir sind aber zuversichtlich, dass die unter Thüringer Grünen einhellig vertretene Rechtsansicht vom Landeswahlleiter akzeptiert werden wird.“

Die komplette Liste zur Kommunalwahl der Geraer Grünen lautet wie folgt:

1. Eugen Weber
2. Christel Wagner-Schurwanz
3. Peter Kindermann
4. Frank Karbstein
5. Anja Funke
6. Gerd Kästel
7. Sabine Stiebale
8. Heiko Käding
9. Hanne Vitzthum
10. Wladimir Bogdanow
11. Dagmar Bachmann
12. Siegfried v. Hopffgarten
13. Anne Klein
14. Claudia Albrecht
15. Stefan Herbrich
16. Daniela Hoffmann-Weber
17. Ingo Menke